1. Allgemeines
Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil aller Verträge (in elektronischer oder schriftlicher Form) mit Büro Management Nitz, Inhaberin: Daniela Nitz.
2. Geltungsbereich
Büro Management Nitz erbringt alle Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Inanspruchnahme der Leistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch, wenn diese nicht nochmals ausdrücklich vereinbart wurden. Büro Management Nitz behält sich vor, diese allgemeinen Geschäftsbedingungen nach einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich im Internet auf den Seiten von Büro Management Nitz (www.bueromanagementnitz.de). Widerspricht ein Kunde den geänderten Geschäftsbedingungen innerhalb von zwei Wochen nach der Veröffentlichung, ist Büro Management Nitz berechtigt, den Vertrag zu dem Termin zu kündigen, an dem die neuen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen.
3. Preise
Meine Preise sind Nettopreise zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Büro Management Nitz ist nach § 19 des UStG. Umsatzsteuer befreit (Kleinunternehmerregelung). Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der vereinbarten Zahlungsweise, die Zahlung ist ohne Abzug sofort nach Erhalt der Rechnung fällig.
6. Gewährleistung
Fehlen dem Liefergegenstand ihm zugesicherte Eigenschaften, so bessert Büro Management Nitz kostenfrei nach, sofern diese die Mängel zu vertreten hat. Schlägt die Nachbesserung fehl, so kann der Kunde die Herabsetzung des Kaufpreises oder die Aufhebung des Vertrags verlangen. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Datum der Auslieferung und beträgt drei Monate.
7. Lieferzeiten
Von mir nicht zu vertretende Umstände und Ereignisse, die die Lieferung verhindern oder verzögern, befreien uns für die Dauer ihrer Auswirkungen von unserer Lieferpflicht. Vereinbarte Lieferfristen beginnen erst nach vollständiger Klarstellung aller Ausführungseinzelheiten.
8. Haftungsbegrenzung
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus Vertragsverletzungen, aus Verschulden bei Vertragsabschluß und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurde. Der Schadensanspruch bezieht sich ausschließlich auf den Liefergegenstand, Mängelfolgeschäden sind von der Haftung ausgeschlossen. Schadensansprüche und Gewährleistungsansprüche sind nicht auf Dritte übertragbar.
9. Eigentumsvorbehalt
Bis zur Erfüllung aller Forderungen, die Büro Management Nitz aus jedem Rechtsgrund gegen den Kunden zum Zeitpunkt der Lieferung zusteht, behält sich Büro Management Nitz das Eigentum an der gelieferten Dienstleistung vor (Vorbehaltsware). Der Kunde darf über die Vorbehaltsware nicht frei verfügen. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden - insbesondere Zahlungsverzug - ist Büro Management Nitz berechtigt, die Vorbehaltsware auf seine Kosten zurückzunehmen.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und maßgebendes Recht
Für die gesamte Rechtsbeziehung zwischen Büro Management Nitz und Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort für alle Lieferungen sowie für die Verbindlichkeiten des Kunden ist Wiesbaden. Der Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten ist Wiesbaden.
11. Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB unwirksam sein, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. Die unwirksamen Bestimmungen sollen durch solche wirksamen Bestimmungen ersetzt werden, die dem Rechtsgedanken der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommen. Dies gilt auch für den Fall einer unbeabsichtigten Vertragslücke